Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma: DRUCK & TINTE
Armin Maier
Kolpingstr. 2,
70736 Fellbach
Fon: 0711 / 65 85 161
Fax: 0711 / 65 85 162
Mail: info@druck-und-tinte.de
USt-IdNr: DE244632819
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Firma Druck & Tinte abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.1
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-Seite (www.toner-xxl-shop.de) bzw. MICH-Seite eingesehen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1
Die Firma Druck & Tinte bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden über das Internetangebot der Firma Druck & Tinte und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b. eBay oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen über Auktionshäuser (z.B. eBay, yatego)
Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Auktionshäuser. Auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden.
2.2.2 Bestellungen über eigene Domains
Durch Anklicken des Buttons rechts unter der Preisangabe kann der Kunde den Artikel in einen virtuellen Warenkorb legen. Im Warenkorb hat der Käufer die Möglichkeit, seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Im nächsten Schritt kann sich der Kunde anmelden oder einloggen. Danach kann der Kunde die Rechnungs- bzw. Lieferadresse kontrollieren oder verändern. In einem weiteren Schritt kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Gesamtübersicht der ausgewählten Artikel und Versandkosten. Mit Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und kann vom Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollte der Kunde binnen 3 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
2.2.2.1 Rechnungs- und Lieferadressen
Die Rechnungs- und Lieferadressen werden vom Kunden bei der Registrierung bzw. beim Bestellprozess ein- bzw. angegeben. Irrtümer, Fehler und Falschangaben bei den Rechnungs- und Lieferadressen gehen zu Lasten des Kunden. Nachträgliche Änderungen der Rechnungs- und Lieferadressen sind nur über das Benutzerkonto (Account) des jeweiligen Kunden, und nur durch den Kunden möglich.
2.2.3 Rücksendekosten bei Widerruf
Falls der Kunde sein Widerrufsrecht ausüben sollte, hat er Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren, zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma: DRUCK & TINTE
Armin Maier
Kolpingstr. 2,
70736 Fellbach
Fax: 0711 / 65 85 162
Mail: info@druck-und-tinte.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Allgemeine Hinweise:
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei sondern als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
4. Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma Druck & Tinte vorbehalten.
4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2.1
Bei Kleinbestellungen unter 35,70 EURO (30,00 EURO netto) Warenwert berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 3,50 EURO (2,94 EURO netto). Das ein Mindermengenzuschlag anfällt wird Ihnen im Bestellprozess mehrfach angezeigt. Die Kosten für den Mindermengenzuschlag werden explizit in der Rechnung ausgewiesen.
4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
4.4
Der Versand der Ware erfolgt bei einem Kauf über die eBay-Plattform grundsätzlich gegen Vorkasse mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma Druck & Tinte, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde. Bestellt ein Verbraucher über www.toner-xxl-shop.de (Firma Druck & Tinte) so kann er zwischen Vorkasse per Überweisung, PayPal und Sofortüberweisung wählen. Bestellungen aus dem Ausland sind nicht möglich. Unternehmer können zwischen Vorkasse per Überweisung, PayPal und Sofortüberweisung wählen.
4.4.1
Der Versand der Waren erfolgt an die vom Kunden angegebenen Adresse. Fehler bei der Adressangabe und damit verbundene Falschlieferungen gehen zu Lasten des Kunden. Die Kosten für eine erneute Versendung der Waren belaufen sich auf 9,90 EUR (8,31 EUR/NETTO).
4.5
Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma Druck & Tinte behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
4.6
Der Versand der Ware erfolgt unverzüglich nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei Firma Druck & Tinte, soweit bezüglich des jeweiligen Artikels nicht etwas anderes vereinbart wurde.
4.7
Der Kunde versichert, in unserem Shop-System, bei eBay und yatego die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
4.8
Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht leider nicht die Möglichkeit des einheitlichen Versands.
4.9
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
4.10
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Firma Druck & Tinte behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma Druck & Tinte im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma Druck & Tinte bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma Druck & Tinte die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma Druck & Tinte erhält.
6. Gewährleistung
6.1
Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma Druck & Tinte anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma Druck & Tinte für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.2
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
6.3
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma Druck & Tinte nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
7. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma Druck & Tinte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen - Kardinalpflicht). Die Firma Druck & Tinte haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma Druck & Tinte nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma Druck & Tinte gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
8. Sonstiges
8.1
Die Firma Druck & Tinte wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
8.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen
8.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Stand 07/2010
